Was die Piraten in meinen Augen sehr sympathisch macht, ist die
Gelassenheit, mit der politische Tabuthemen mal eben über den Haufen
gerannt werden. So wurde auf dem Parteitag der Piraten vom 03. bis
04.12.11 das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beschlossen. Ob das
BGE finanzierbar und politisch durchsetzbar ist, wird die Zeit
zeigen. Allerdings befruchtet die, darüber geführte Diskussion, die
längst überfällige Neudefinition des Begriffes „Arbeit“.
Sicher
ist das subjektive Empfinden von Neid, wie es mspro in seinem Blogbeitrag "BGE und Postgerechtigkeit"
schildert, eine der Hemmschwellen, die der politischen Umsetzung im
Wege stehen. Ein weiterer Aspekt, der zu bedenken ist, sind die
Auswirkungen des BGE auf den Markt.
Ist
das BGE zu hoch gewählt, fällt der Anreiz zur Arbeit weg. Warum
sollen Menschen, wenn sie ein BGE beziehen können, einfache,
schlecht bezahlte Tätigkeiten übernehmen? Aus Nächstenliebe? Aus
Engagement? Wohl kaum. Sicher kann man postulieren, diese Stellen
dann deutlich besser zu entlohnen. Damit wäre wieder ein Anreiz da.
Allerdings bedeutet dies eine Steigerung der Kosten. Ich denke gerade
an das Gesundheitswesen. Dort gibt es schwere Tätigkeiten, die, bei
Lichte betrachtet, miserabel entlohnt werden.
Steigen
die Löhne jedoch, werden die Leistungen teurer. Ich nehme gerade das
Gesundheitswesen als Beispiel, weil dort wenig Möglichkeiten
vorhanden sind, Tätigkeiten durch Technik zu ersetzen. Teurere
Leistungen im Gesundheitswesen haben zwei Folgen:
Die
Beiträge zu den Krankenkassen werden steigen. Das werden sie auf
Grund der demographischen Entwicklung eh, aber, man stelle sich vor,
das Heer der Pflegekräfte wird, den Anforderungen des Berufes
entsprechend, entlohnt. Das wird teuer.
Die
Kosten für den Einzelnen steigen. Pflegeplätze sind schon derzeit
nur mit überdurchschnittlich guten Renten selbst zu finanzieren.
Zuzahlungen von mehr als 1.000 Euro monatlich sind die Regel.
Diese
Effekte sind auch in anderen Branchen vorhanden. Steigen daher die
Preise, spricht man von Inflation. Dieses Problem muss gelöst
werden, sonst wird es nicht möglich sein, ein funktionierendes BGE
zu etablieren.
Allerdings gilt: Hätte
der Mensch alle Ideen, die als undurchführbar galten, fallen lassen,
würden wir immer noch in der Pferdekutsche reisen. Wir stehen vor
gravierenden gesellschaftlichen Problemen, die von der „etablierten“
Politik offenbar nicht gelöst werden können. Da tut es gut, eine
neue Kraft auf der politischen Bühne zu haben, die sich traut, das
„Undenkbare“ zu denken.
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen