Weltklimagipfel in Durban – worum geht es eigentlich?

Der 17. Weltklimagipfel in Durban (Südafrika) ist in aller Munde. Doch worum geht es denn konkret? Vom 28 November bis 09. Dezember findet in Durban der diesjährige Weltklimagipfel statt. An ihm werden ca. 15.000 Delegierte aus 194 Staaten teilnehmen. Ziel ist es, zu beschließen, ob und wie das Kioto-Protokoll fortgeschrieben wird. Das Kioto-Protokoll ist das Ergebnis des Weltklimagipfels in Kioto und das bislang einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument zur Regulierung der Erderwärmung. Um dies zu erreichen, werden verbindliche Werte zum Ausstoß der Treibhausgase der Industrieländer festgeschrieben. Die USA haben das Protokoll nicht ratifiziert.

CC-BY-SA-3.0 Teilnehmer des Kioto-Protokolls

Auf dem Kioto-Protokoll basiert unser Handel mit CO2 Emissionsrechten. Der Staat vergibt auf Basis des Protokolls Emissionsrechte. Die Industrie muss, will sie CO2 in die Atmosphäre ausstoßen diese Rechte kaufen. So wird die Verschmutzung der Umwelt mit Kosten belegt und es entsteht ein Anreiz CO2 sparende Techniken zu entwickeln.

Das Kioto-Protokoll regelt den Ausstoß der Treibhausgase bis Ende 2012. Nach dem Fiasko von Kopenhagen im Jahr 2009, wurden die Verhandlungen im letzten Jahr im mexikanischen Cancún weitergeführt. Der Gipfel in Cancún endete, dank der klugen und diplomatischen Verhandlungsführung der mexikanischen Gastgeber mit einem Minimalkompromiss, nämlich das Kioto-Protokoll bis 2012 fortzusetzen. Darüber hinaus beschloss man ein Waldschutzprogramm und einen Hilfsfonds für Entwicklungsländer.

Die Hoffnungen auf greifbare Ergebnisse bei den Verhandlungen in Durban sind allerdings sehr begrenzt. Die Kommentatoren rechnen, wie wir auch, in unserem Artikel „Was wir von Durban erwarten können“ mit wenig stichhaltigen Ergebnissen. Ein umfassendes Klimaschutzabkommen liegt in weiter Ferne.

Unter den Teilnehmern gibt es nach wie vor Bremser und Vorreiter beim Klimaschutz. Die USA hat beispielsweise das Kioto Protokoll noch nicht unterzeichnet. Aber auch China und Indien sollen mit ins Boot geholt werden, macht ein Klimaschutz ohne diese Staaten doch keinen Sinn mehr.

In Durban sollen ein so genannter "Grüner Klimafonds" beschlossen werden sowie ein Verhandlungsfahrplan bis 2015 oder 2020. Der "Grüne Klimafonds" soll armen Ländern bei Investitionen in den Klimaschutz unterstützen.

Ziel ist es, die USA, China und Indien zu überzeugen, einem verbindlichen Verhandlungsfahrplan zuzustimmen. Die USA stehen internationalen Verpflichtungen so lange skeptisch gegenüber, bis für sie wirtschaftliche Vorteile daraus erwachsen und der Hauptkonkurrent China nicht mit eingebunden ist. Peking wiederum scheut internationale Verpflichtungen, ähnlich wie Indien, Brasilien und Südafrika, fürchten diese Staaten doch um ihre wirtschaftliche Entwicklung. Dem gegenüber stehen die EU und Länder wie Norwegen, die Schweiz, oder auch Neuseeland und Australien. Ihr Ziel ist es, ein zweites Kioto ins Leben zu rufen.

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