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Mittwoch, 9. November 2011

Die 8 Verräter des Silvio Berlusconi

Weise ist, wer erkennt, wann seine Zeit gekommen ist!

Silvio Berlusconi tritt wohl in Bälde zurück, doch er geht nicht freiwillig. Es bedurfte einer Demontage aus den eigenen Reihen, damit er verstand, seine Zeit war um.

Schon seit Tagen stand Berlusconi unter massivem Druck auch aus den eigenen Reihen. Zu selbstherrlich war sein Auftreten, zu unsouverän sein Umgang mit der Krise. Die Getreuen, die er vorher mit eiserner Hand zusammen gehalten hat, verließen ihn. Engste Vertraute ließen Tage vorher in den Medien verlauten, Berlusconi werde ganz sicher zurücktreten. Ein Umstand, der es ihm unmöglich machen musste weiter zu regieren. Doch er erkannte all die Zeichen der Zeit nicht.

By southtyrolean from Graz, Austria (merano stencil berlusconi)
[CC-BY-2.0 (www.creativecommons.org/licenses/by/2.0)],
via Wikimedia Commons
Noch vor zwei Tagen lies er über seine Facebook-Seite verlautbaren, dass er nicht daran denke zurückzutreten. Gestern stand sein Rechenschaftsbericht 2010 zur Abstimmung. Dieser wurde mit einfacher Mehrheit angenommen. Die Umstände waren für den Cavaliere mehr als blamabel. 308 Abgeordnete stimmten für den Bericht, 8 weniger als für die absolute Mehrheit benötigt. Ein Parlamentarier enthielt sich. 321 Abgeordnete weigerten sich an der Abstimmung teilzunehmen. Ein klares Signal, das selbst Berlusconi verstehen musste.

8 Verräter

Berlusconi war schon immer ein Freund markiger Worte. So verkündete er am Dienstag morgen, direkt vor der Abstimmung, wenn er sterben müsse, dann hier im Parlament. Da war er seinem politischen Tod näher als er dachte. Kurz darauf stand das Ergebnis fest und Berlusconi wusste, er hatte keine eigene Mehrheit mehr im Parlament. Was er davon hielt, notierte er für die Kameras gut sichtbar auf einem Zettel: 308 – 8 Verräter.

Montag, 7. November 2011

Berlusconi auf Abschiedstour - Update

Berlusconi steht unmittelbar vor dem Rücktritt


By www.la-moncloa.es
Derivate work: Habib M'henni
(Transparency) (www.la-moncloa.es)
[see page for license],
via Wikimedia Commons
Glaubt man den stärker werdenden Gerüchten aus Berlusconis Umgebung, steht der Rücktritt des umstrittenen Regierungschefs unmittelbar bevor.


Der Herausgeber der Zeitung Foglio, Giuliano Ferrara, veröffentlichte auf seiner Homepage, der Rücktritt Berlusconis sei eine Frage von Stunden oder Minuten.


Der Fizedirektor der Zeitung Libero, Franco Bechis, rechnet mit einem Rücktritt Berlusconis in der Nacht zum Dienstag, spätestens am Dienstag morgen.


Beide Männer gelten als intime Vertraute von Silvio Berlusconi. Die Märkte messen diesen Nachrichten erhebliche Bedeutung bei. Sowohl die italienischen Aktien- und Anleihemärkte als auch die Börse in Mailand drehten nach Bekanntwerden der Nachricht ins plus.


Auf seiner Facebook-Seite bezeichnet Berlusconi die Gerüchte um seinen Rücktritt als unbegründet.

Update, 08.11.2011:

Soeben melden verscheidene Agenturen, dass Berlusconi offensichtlich dem Druck nachgibt und zurücktreten möchte. Der Rücktritt soll nach der Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes erfolgen. Nach der Abstimmung über den Etat, in dem sich mehr Mitgleider des Parlaments enthileten, als zustimmten, bleibt ihm eigentlich keine andere Möglichkeit mehr, als zurückzutreten. Es ist Italien zu wünschen, dass Berlusconi wirklich freiwillig geht und es sich nicht wieder um eine Finte handelt.

Montag, 11. Juli 2011

Euro-Krise: Oder die Angst vor dem ganz großen Knall

By OneArmedMan (Own work) [GFDL (www.gnu.org/copyleft/fdl.html),
CC-BY-SA-3.0 (www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)
or FAL], via Wikimedia Commons
Kaum ist die Finanzierung Griechenlands bis September! gesichert, schon rückt ein neues Euroland in den Fokus. Italien – die waren bisher nicht dabei.

Wir erinnern uns, Italien, das war das Land mit den großen Zahlen auf den Preisschildern. Die hatten vor dem Euro schon eine kräftige Inflation. Also was soll sich mit dem Euro geändert haben?

Nach ein paar Jahren Währungsunion ist die Euphorie verflogen und die ersten Staaten sind de facto pleite. Da ist die Aufregung groß, doch wirklich wundern muss uns das eigentlich nicht. Irgendwo, so lernt man, hat der Wert einer Währung ja auch was mit der Wirtschaftsleistung zu tun. Wenn also zwei so unterschiedliche Länder wie Deutschland und Griechenland eine Währung haben, so hat das zwingende Auswirkungen.

Wir haben zwar eine einheitliche Währung und damit ein einheitlich bewertetes Zahlungsmittel aber jedes land hat eine eigene Wirtschaftspolitik. Das ist in etwa so, als wenn 17 Freunde ein Schiff bauen und sich jeder eine eigene Brücke einbaut. Das kann nicht funktionieren.

Aus politischen Gründen musste dann auch noch Griechenland die Stabilitätskriterien schaffen. Es wurden also die Bilanzen geschönt und so kam ein Land in die Eurozone, das eigentlich da gar nicht hin gehört. Dass musste im Schuldendesaster enden.

Ein Land dessen Wirtschaftsleistung zurück geht, dessen Zinsen und damit der Wert der Währung sinkt, kann entweder Schulden machen um seine Rechnungen zu bezahlen oder es druckt weiter Geld. Letzteres ist ein sehr probates Mittel. Das genaue Funktionsprinzip macht uns gerade die USA vor. Die Möglichkeit Geld zu drucken haben die Euroländer nur in sehr begrenztem Umfang. Es bleibt als einziges Mittel der Wahl, weitere Schulden zu machen.

Lange Zeit war das kein Problem, profitierten die wirtschaftlich schwächeren von den guten Ratings des Euros und damit von sehr niedrigen Zinsen. Mittlerweile hat sich jedoch auch am Kapitalmarkt die Erkenntnis durchgesetzt, dass einzelne Länder insolvent werden können – auch wenn sie der Eurozone angehören. So mussten schleunigst die Risikoaufschläge angehoben werden. Das verteuerte nun die weiteren Kredite. Ein Teufelskreis.

An Griechenland sehen wir, wie schwer es ist, einen ganzen Staat vor der Insolvenz zu retten. Hinzu kommt noch, dass es weitere Länder gibt, die in erhebliche Schieflage geraten sind. Nun kommt noch ein weiteres Land hinzu. Italien ist deutlich größer und wirtschaftlich stärker als die bisher betroffenen Länder. Damit ist es auch deutlich teurer Italien, falls nötig, zu retten. So schwer es den Euroländern fällt, das kleine Griechenland zu retten, da ist es wahrscheinlich, dass das mit Italien nicht funktionieren wird.

Hier offenbart sich die strukturelle Schwäche der Eurozone: Einer für alle, alle für einen funktioniert nur wenn alle an einem Strang ziehen. Kocht jeder sein eigenes Süppchen, kann das nicht funktionieren.

Vielleicht hätte Europa erst heiraten sollen, bevor es Kinder in die Welt setzt?