Siegfrieds geistige Dürre

By Benutzer:Dog des wiki.vorratsdatenspeicherung.de
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Kaum klettern die Temperaturen über 25 Grad Celsius, schon trocknen Politikergehirne aus. Die Folge davon ist, dass sie sagen, was sie denken. Das ist, das lernt schon ein kleines Kind in der Schule, nicht immer praktisch.

Nun Siegfried Kauder hat es getan. Er hat einfach mal das gesagt, was er denkt. In einem Beitrag über Sicherheit im Internet des ZDF am Montag den 01.08.2011 sagte er, es sei Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen. Weiter führte er aus, der Bürger habe ja auch ein Recht auf Sicherheit.

Damit trifft er den Nagel auf den Kopf. Jede Kontrolle, die dazu dient die Sicherheit der Bürger zu erhöhen, schränkt die Freiheit des Einzelnen ein. Das ist auch in soweit tolerabel, als dass jeder Bürger von einem Mindestmaß an Sicherheit profitiert. Nur irgendwann kommt der Punkt an dem das Verhältnis Sicherheit zu persönlicher Freiheit aus dem Gleichgewicht gerät. Dann wandelt sich Kontrolle in Unterdrückung. Staaten die das praktizieren nennt man dann auch folgerichtig Diktaturen.

Nun hat Herr Kauder also festgestellt, dass es Mode ist, die Freiheitsrechte in den Vordergrund zu stellen. Das ist auch gut so. Es ist sogar so Mode, dass Deutschland die Freiheitsrechte in der Verfassung verankert hat. Hierzu empfiehlt sich die Lektüre des Grundgesetz (weiterführende Literatur). Staaten bei denen dies Mode ist, nennt man daher auch Rechtsstaat.

Wirklich bedenklich ist allerdings, dass es Herrn Kauder erst jetzt auffällt. Immerhin ist er Jurist und schon seit 2002 im Bundestag. Da hätte er ja wohl schon früher merken können, dass bei uns die Freiheitsrechte groß in Mode sind.

Wirklich bedenklich finde ich auch, dass alle Welt derzeit das Internet verteufelt. Das Internet ist allerdings „nur“ ein Abbild der Gesellschaft und als Solches genau so gut oder schlecht. Sicher hat Mubarak vor einigen Monaten das Internet genau so verteufelt und verdammt wie Herr Kauder. Es hat ihn ja auch seinen Job gekostet. Da war aber dann das Internet gut. Es kann nicht sein, dass das Internet dann schlecht ist, wenn es missbraucht wird, denn was Missbrauch ist, liegt im Auge des Betrachters.

Genau so, wie wir die zweifelhaften geistigen Absonderungen des Herrn Kauder ertragen müssen, genau so muss Herr Kauder ertragen, wenn im Internet Meinungen vertreten werden, die ihm nicht passen. Genau so muss übrigens auch die Gesellschaft ertragen, wenn das Internet dazu benutzt wird einen Massenmord vorzubereiten. Das werden wir mit und ohne Vorratsdatenspeicherung nicht verhindern können.