Sonntag, 6. November 2011

Griechenland und der Poker um die Macht

Während der Rest Europas mit hochriskanten Finanzspielen versucht, das Vertrauen in Griechenland und den Euro wieder herzustellen, pokert man in Athen mit bemerkenswerter Kaltblütigkeit um die Macht.

By ΠΑΣΟΚ [CC-BY-SA-2.0 (www.creativecommons.
org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons
Vor drei Tagen sah es noch so aus, als würde das ganze System zusammenbrechen. Papandreou hatte eine Volksabstimmung über die Umsetzung der Beschlüsse des letzten Spargipfels angekündigt. Die Märkte gerieten in Aufruhr. Papandreou geriet massiv unter Druck. Noch am Donnerstag den 03. November rechnete jeder mit einem schnellen Rücktritt Papandreous.

Heute sieht die Welt ganz anders aus. Papandreou hat es in einer rhetorischen Meisterleistung geschafft, seine Abgeordneten hinter sich zu scharen und hat die Vertrauensfrage überlebt. Sein ärgster Widersacher, Samaras, ist immer noch nicht bereit, konstruktiv an der Lösung der Schuldenprobleme mitzuarbeiten und blockiert weiterhin. Die Hilfsgelder sind noch eingefroren.

Papandreou steht immer noch mit dem Rücken zur Wand und versucht, mit der Opposition gemeinsam eine Übergangsregierung zu bilden. Dies wäre notwendig um die kommenden Sparbeschlüsse im Parlament auf eine tragfähige Mehrheit zu stellen. Das Interesse der Opposition auf Beteiligung an einer solchen „Regierung der nationalen Einheit“ ist naturgemäß recht gering. Wirklich gewinnen kann man dabei nicht. Aber darum sollte es auch in Griechenland nicht gehen. Das Mindeste, was man von den Verantwortlichen in Griechenland erwarten kann, ist dass sie endlich ihre Grabenkämpfe einstellen und gemeinsam an einer konstruktiven Lösung arbeiten.

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