Am
Samstag den 26.11.2011 beschlagnahmte die Polizei den den
Podcastbus und das mobile Aufnahmestudio von Metronaut.de. Bei der
zuvor durchgeführten Durchsuchung wurde nach Aussage von
Metronaut.de versucht, einen Radiosender in das
Durchsuchungsprotokoll zu schmuggeln. Der betreffende Absatz wurde
erst nach massiven Protesten Anwesender, sowie herbeigerufener
Anwälte aus dem Protokoll gestrichen.
Die Begründung
für die Beschlagnahmung des Equipments war „Gefahrenabwehr“.
Nach Aussage von Zeugen konnte, bzw. wollte keiner der anwesenden
Polizisten die abzuwehrende Gefahr genauer spezifizieren. „Die
Aktion ist ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit und ein
Versuch, eine alternative Berichterstattung über die Proteste im
Wendland zu behindern” sagt John F. Nebel, einer der betroffenen
Blogger.
Die
Beschlagnahmung von Presseausrüstung stellt eine erhebliche
Beeinträchtigung der Arbeit der Blogger dar. Gerade in einem
Rechtsstaat sollte solch ein Mittel doch mit Bedacht eingesetzt werden.
Immerhin ist die Pressefreiheit ein hohes Gut und nicht umsonst als
Grundrecht in unserer Verfassung verankert.
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