Donnerstag, 1. Dezember 2011

Neo-Nazis im Netz – munter am Hetzen

Auch nach dem Auffliegen der Terrorzelle von Zwickau bedrohen Nazis immer noch ihre Gegner offen.

Am 30.11.2011 wurde von der bekannten rechten Hetzseite Altermedia indirekt zum Mord an Dieter Graumann aufgerufen. Dabei ist der Betreiber mehrfach wegen diverser Straftaten im bereich Volksverhetzung, Aufforderung zu einer Straftat etc. verurteilt worden. Seit Oktober ist er sogar zu 2,5 Jahren Haft verurteilt worden. Bisher musste er die nur noch nicht antreten.

Da fragt sich der geneigte Beobachter, wer hat da schon wieder gepennt, dass so etwas in Deutschland möglich ist?

Da ist es wenig beruhigend, dass das Innenministerium die Naziseiten im Netz „stringent“ beobachten will. Das tat der Verfassungsschutz mit seinen V-Leuten auch. Wann folgen der Beobachtung denn endlich Taten?

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